Offenbar plant die türkis-grüne Bundesregierung ein Gesetz nach Vorbild des deutschen NetzDG. Dadurch sollen Betreiber von sozialen Medien dazu verpflichtet werden, bereits „unzumutbare“ Inhalte zu
Bundesregierung plant umstrittenes Zensurgesetz!
Offenbar plant die türkis-grüne Bundesregierung ein Gesetz nach Vorbild des deutschen NetzDG. Dadurch sollen Betreiber von sozialen Medien dazu verpflichtet werden, bereits „unzumutbare“ Inhalte zu
Datenverkauf und Medikamentenengpass: Bürger haben Recht auf volle Transparenz!
In den Medien heiß diskutiert: Oberösterreichische Spitäler verkaufen Daten über Medikamentenverbrauch an US-Dienstleister. Das soll Medikamentenengpässe verhindern – die trotzdem immer wieder auftreten. Landeshauptmann-Stv. Dr.
Nach zehn Jahren: Hervorragende Bilanz für Wohnbaureferent Dr. Manfred Haimbuchner
Die Wohnbauförderung in Oberösterreich steht vor allem auf drei Säulen: Durch die fokussierte Förderung des sozialen Wohnungsbaus in Oberösterreich entsteht ein starkes Gegengewicht zum privaten
Hervorragende Bilanz: 10 Jahre Wohnbaureferent Dr. Manfred Haimbuchner
Wohnraum ist nicht nur ein zentrales menschliches Grundbedürfnis. Von der Leistbarkeit des Wohnens hängt auch ganz wesentlich die Lebensqualität der Menschen ab. Der Auftrag der
Freiheit oder Regulierung – Wirtschaftskammerwahl nutzen!
Nach den vielen positiven Impulsen, die die freiheitliche Regierungsbeteiligung für das freie Unternehmertum mit sich gebracht hat, drohen mit Türkis-Grün nun erneut Rückschritt und weitere
Freiheit oder Regulierung – Wirtschaftskammerwahl nutzen!
Unternehmergeist, Mut und Freiheit sind der Stoff, aus dem unser Wohlstand gemacht ist. Tatsächlich wird Selbstständigen und Unternehmern mit einer Vielzahl an Abgaben, Pflichten und
Steigender Migrantenanteil an Schulen: 6-Punkte-Forderungskatalog vorgelegt
Muttersprache Deutsch auf dem Rückzug: An 56 Schulen in Oberösterreich haben mehr als 70 Prozent der Schüler keine deutsche Muttersprache mehr, an 12 Schulen sind
Brennpunkt Schule: Deutsch-Pflicht, Sanktionen und „Brennpunktschulen“
In den vergangenen zehn Jahren ist in Oberösterreich der Anteil an Schülern ohne deutsche Muttersprache um rund ein Drittel auf 28 Prozent in den Pflichtschulen
Reparatur der Sozialhilfe in Oberösterreich – freiheitliche Grundsätze sind zentral
Nachdem der Verfassungsgerichtshof lediglich zwei Punkte des neuen Sozialhilfegesetzes des Bundes aufgehoben hat (der Großteil des Gesetzes ist als verfassungskonform bestätigt worden), sind im oberösterreichischen