Das Innenministerium wollte 2016 ein Erstaufnahmezentrum für bis zu 300 Asylwerber in der ehemaligen Welser Frauenklinik errichten. Dazu machte es von dem umstrittenen „Durchgriffsrecht“ Gebrauch,
Manfred Haimbuchner ist klare Nummer 1 auf Facebook in Oberösterreich
Ein starkes Zeichen gegen die allgemein angenommene Politikverdrossenheit: FPÖ-Landesparteiobmann und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner hat am Mittwoch die 100.000-Fan-Marke auf Facebook geknackt. Er ist damit der
Dank FPÖ fällt die Mietvertragsgebühr
SPÖ und NEOS haben am Mittwoch im Parlament einem Antrag der FPÖ zur Abschaffung der Mietvertragsgebühr bei Wohnungen zugestimmt. Die Gebühr beträgt derzeit bei unbefristeten
Haimbuchner: „Ohne Kinder geht es bergab“
Oberösterreichs Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) spricht im Interview mit dem „Kurier“ über Defizite im gesellschaftlichen Wertgefüge. Wie unterscheidet sich Ihre freiheitliche Familienpolitik von jener der
Deckelung der Mindestsicherung in Kraft getreten
Seit dem 1. Oktober gilt in Oberösterreich die Deckelung der bedarfsorientierten Mindestsicherung. Demnach werden die finanziellen Leistungen für eine Haushaltsgemeinschaft mit 1.512 Euro gedeckelt. Ausnahmen
