Am Samstag haben ÖVP und FPÖ in Oberösterreich die nächsten Schwerpunkte der Regierungszusammenarbeit festgelegt. Dazu trafen sich FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner und der freiheitliche
Mit Recht gegen die Impfpflicht – Maßnahmen der FPÖ für Rechtssicherheit
In einer gemeinsamen Pressekonferenz erläuterten heute FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner und Bundesrat a. D. Dr. Michael Schilchegger die geplanten Maßnahmen der FPÖ für Rechtssicherheit:
Atomkraft ist keine grüne Energie
Die EU-Kommission hat diese Woche entschieden, die Atomkraft in der Taxonomie-Verordnung aufzunehmen. Damit wird Atomenergie als klimafreundlich deklariert. Investitionen in Atomenergie sollen unter gewissen Voraussetzungen
„Oberösterreich-Plan“: Mit Kraftpaket aus der Krise
Mit dem „Oberösterreich-Plan“ setzt die oberösterreichische Landesregierung in einem Kraftpaket Vorhaben und Projekte um, um den Weg aus der Pandemiekrise zu finden. In einer gemeinsamen
Gemeinsam gegen die Impfpflicht
Download: Folder gegen den Impfzwang Hier stellen wir euch den aktuellen Folder der Bundespartei gegen den Impfzwang zur Verfügung. Zu beziehen ab Ende kommender Woche über
Verfassungsgerichtshof: Überwältigende Mehrheit im Landtag für Eilverfahren
Durch die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung steht die Arbeit des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) im Mittelpunkt zahlreicher politischer Debatten. Denn aufgrund der derzeitigen gesetzlichen Regelungen kommt es immer
Wohnbau: Steigende Bau- und Energiekosten als Herausforderungen
Teilweise sind die Bau- und Energiepreise massiv gestiegen. Das wirkt sich in der Bauwirtschaft ebenso aus wie für die Bürger. Bereits im vergangenen Jahr hat
„Es gibt Grenzen des Anstands“
Landeshauptmann-Stv. und FPÖ-Landesparteiobmann Dr. Manfred Haimbuchner im Interview mit den OÖN über seinen Impfstatus, Kickl, Corona-Demos und die Corona-Politik. Wie würden Sie 2021 in einem
Impfpflicht-Begutachtung: „Stellungnahmen zerreißen Regierungsvorhaben in der Luft“
Anlässlich des Endes der Begutachtungsfrist zur geplanten Impfpflicht, erneuert der oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Landesparteiobmann Dr. Manfred Haimbuchner seine Kritik an dem Regierungsvorhaben. „Die Einführung einer
Strom und Gas drohen zum Luxus zu werden
Weltweit ist die Nachfrage nach Energie – speziell nach Gas – gestiegen, was zu massiven Preissteigerungen führt. Aber auch Energiesteuern sorgen dafür, dass Strom und